Leistung unter Vorbehalt: Ein Schuldverhältnis erlischt nachdem der Schuldner die geforderte und vereinbarte Leitung erbracht hat (§ 362 BGB). Die Leistung kann – ohne das… Weiterlesen »Mietrecht: Vorbehalt bei Erfüllung eines Vertrages (Rechtsgeschäftes)
Arbeit als Tagemutter: Die Tätigkeit als Tagesmutter mit dem Betrieb einer Tagespflegestelle ist eine gewerbliche (berufliche) Tätigkeit, die ohne Zustimmung des Vermieters in einer Mietwohnung… Weiterlesen »Mietrecht: Tagesmutter – Der Betrieb einer Tagespflegestelle in einer Mietwohnung
Der Begriff „Rechtsanwalt“ oder „Rechtsanwältin“ ist eine nach § 12 Abs. 4 Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) gesetzlich geschützte Berufsbezeichnung. Unter der Bezeichnung „Rechtsanwalt (in)“ dürfen nur Personen… Weiterlesen »Rechtsanwalt, Fachanwalt für Mietrecht
Das Rechenprogramm ermöglicht Ihnen eine vorläufige Prüfung und Berechnung der Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe – gilt auch für Beratungshilfe Die Bewilligung hängt davon… Weiterlesen »Prozesskostenhilfe – Rechenprogramm
Inhaltsverzeichnis1 Prozesskostenhilfe für Personen mit geringem Einkommen2 Beiordnung eines Rechtsanwalts3 Prozesskosten beantragen Prozesskostenhilfe für Personen mit geringem Einkommen Wird in Deutschland ein gerichtliches Verfahren notwendig,… Weiterlesen »Prozesskostenhilfe
Haustüre (Hauseingangstüre) Erdgeschossmieter können zum abendlichen Abschließen der Eingangstür im Regelfall verpflichtet werden, nur in besonderen Ausnahmefällen kann die Verpflichtung zu einer unzumutbaren Belastung eines… Weiterlesen »Mietrecht: Haustüren | Eingangstüren – Abschließen der Haustüre zur Nachtzeit
Mietrecht – Betriebskosten – Betriebskostenrecht Zur Umlagefähigkeit der Kosten eines Sicherheitsdienstes Die Kosten eines für die Bewachung eines Gebäudes eingesetzen Sicherheitsdienstes sind keine umlegbaren sonstigen… Weiterlesen »Kosten für einen Sicherheitsdienst sind nicht auf Mieter umgelegbar
Inhaltsverzeichnis1 Mietrechtliche Betrachtung einer Kündigung des Mieters wegen Störung des Hausfriedens2 Störungen durch psychisch kranke Mieter.3 Die formellen Anforderungen an die Begründung im Kündigungsschreiben4 Fristlose… Weiterlesen »Kündigung des Mieters wegen Störung des Hausfriedens
Mitrecht: Außerordentliche Kündigung bei Tod eines Mieters Sollte der Ehepartner eines Mieters versterben, dann hat der überlebende das Recht, entweder das Mietverhältnis fortzusetzen, oder aber… Weiterlesen »Außerordentliche Kündigung bei Tod eines Mieters
Mietrecht: Ausfallbürgschaft Wird von dem Mieter als Sicherheit eine Ausfallbürgschaft gestellt, dann wird von dem Bürgen erst dann die Mietschuld ausgeglichen, wenn die gerichtlichen Zwangsmaßnahmen… Weiterlesen »Ausfallbürgschaft im Mietverhältnis